Die vorstehende Fragestellung – mit verschiedenen Nuancen - ist in der Praxis eine häufig vorkommende Fallgestaltung.
Das LSG Bayern hat sich in seinem Urteil vom 19.6.2024 – L 16 BA 72/22 mit dieser Fragestellung intensiv auseinandergesetzt.
Es ist zu dem Ergebnis gelangt, dass das Unternehmerrisiko in derartigen Fallgestaltungen regelmäßig gering ausgeprägt ist, und aus diesem Grunde von einer abhängigen Beschäftigung auszugehen ist.
Das Urteil des LSG Bayern ist jedoch nicht rechtskräftig. Gegen die Entscheidung ist NZB beim BSG eingelegt worden, die unter dem AZ BSG 12 BA 23/2 anhängig ist.
Der Entscheidung des BSG kommt m.E. grundsätzliche Bedeutung zu, die in der gestaltenden Beratung von erheblich Bedeutung sein wird.
Aufgrund des Verfahrens beim BSG sollten einschlägige Streitfälle offengehalten werden.