Betriebsprüfung

Die Thematik ist nicht neu und unseren Mandanten auch bewusst. Fraglich ist nur immer wieder, wie wir unsere Mandanten auf derartige Fragestellung konkret vorbereiten. An dieser Stelle möchten wir Sie auf die Sonderausgabe zur Zeitschrift BBP 11-2019 „Die neue Betriebsprüfung in der Bargeldbranche“ verweisen. In dieser Sonderausgabe wird die gesamte Problematik über 24 Seiten anschaulich dargestellt. ... weiterlesen

Das FG Hamburg und der Bundesgerichtshof haben sich intensiv mit der Thematik der Steuerhinterziehung zur vorstehenden Problematik auseinandergesetzt Zu diesen beiden Verfahren und den entsprechenden Konsequenzen für die aktuelle Beratung von derartigen Fallgestaltungen hat sich Dr. Gehm aktuell mit seiner Veröffentlichung geäußert, BBP 2019, 262. Sollten Sie von einer derartigen Fallgestaltung betroffen sein, so empfehlen wi ... weiterlesen

Die Hinzuschätzung von Sicherheitszuschlägen ist im Rahmen von Betriebsprüfungen regelmäßig ein Thema. Wenn Sie sich aktuell über die bestehenden Regeln zur Hinzuschätzung eines Sicherheitszuschlags informieren möchten, empfehlen wir die Veröffentlichung von Tormöhlen, AO-StB 2019, 278. Dort finden sie aktuelle Fundstellen zu dieser Fragestellung  aus der Rechtsprechung und der Literatur. &n ... weiterlesen

Die SRP durch die Finanzämter fußt auf einer Software, die dem Betriebsprüfer zur Verfügung steht. Durch den Begriff und den Einsatz der Software wird den Beteiligten eine besondere Qualität und Güte vermittelt, die jedoch so nicht besteht. Beyer hat sich in seiner Veröffentlichung in NWB-40-2019, 2931 kritisch mit dieser Software und der Handhabung durch die Betriebsprüfer auseinandergesetzt. Soweit Sie v ... weiterlesen

Bund und Länderfinanzverwaltungen haben auf der Referatsleitersitzung eine Nichtaufgriffsregelung hinsichtlich der Implementierung von technischen Sicherheitseinrichtungen bei elektronischen Kassen(systemen) bis zum 30. September 2020 beschlossen. Unternehmen mit elektronischen Registrierkassen bzw. Kassensystemen wurden mit dem sog. Kassengesetz verpflichtet, diese ab dem 1.1.2020 mit einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung ... weiterlesen

Mit unserem Newsletter vom 02.09.2019 haben wir Sie über eine bedeutsame Veröffentlichung der RiFG Frau Dr. Peters zur o.a. Fragestellung informiert. Sie ist in ihrer Veröffentlichung – abweichend zum Entwurf des BMF-Schreibens – zu dem Ergebnis gelangt, dass keine gesetzliche Grundlage zur Erstellung einer Verfahrensdokumentation besteht. Nun ist mit Erstaunen festzustellen, dass das BMF den Entwurf des o.a. BMF-Schrei ... weiterlesen

Das BMF geht in einem noch nicht veröffentlichten BMF-Schreiben vom 11.07.2019, RZ 151 davon aus, dass jeder Unternehmer für alle im Unternehmen verwendeten Datenverarbeitungssystem eine Verfahrensdokumentation benötigt. In einer aktuellen Veröffentlichung äußert sich RiFG Dr. Franziska Peters, DB Heft 34/2019, M4 sehr präzise zu dieser Fragestellung. Ihr Fazit: Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Er ... weiterlesen

Ab dem 1. Januar 2020 müssen Steuerpflichtige ihr elektronisches Aufzeichnungssystem an die Finanzämter melden. Betroffen sind vor allem Kassensysteme. Dem zuständigen Finanzamt sind u. a. die Art und Anzahl der im jeweiligen Unternehmen eingesetzten elektronischen Aufzeichnungssysteme und der zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen mitzuteilen. Für Steuerpflichtige, die ein elektronisches Aufzeichnungssystem vor d ... weiterlesen

Die Durchführung einer Betriebsprüfung ist regelmäßig ein erheblicher Eingriff in den betrieblichen Ablauf. Aus diesem Grunde hat der Gesetzgeber in den §§ 193 ff AO ausführliche Regelungen über den Rahmen einer Betriebsprüfung gesetzlich verankert. Zu praktischen Handhabung haben die Finanzbehörden den AOAE und speziell die Betriebsprüfungsanordnung geschaffen. Im Rahmen von Betriebsprü ... weiterlesen

Steuerliche Einzelaufzeichnungspflicht und Kassendokumentation in der Gastronomie sind in der Praxis ein erhebliches Problem im Rahmen von Betriebsprüfungen. Aus diesem Grunde ist es sehr erfreulich, dass sich Beyer in einem grundsätzlichen Artikel, NWB 2019, 2122 mit dieser Frage auseinandersetzt. Sein Artikel baut auf dem Beschluss des FG Hamburg vom 13.8.2018 – 2 V 216/17 auf. In diesem Beschluss hat sich das FG Hamburg mit s&a ... weiterlesen