Sozialversicherungsrecht

In der Praxis stellen sich immer wieder spannende Fragen im Rahmen der Gewährung von steuerfreien Corona-Prämien an Arbeitnehmer. In zwei Veröffentlichungen der Zeitschrift LGP wird zu den folgenden Themen Stellung genommen, die wir sehr zur Literatur empfehlen: Steuerfreie Corona-Prämien statt steuerpflichtiger Zahlungen wie Weihnachtsgeld, LGP 2020, 155 Müssen Corona-Prämien an alle Arbeitnehmer in gleicher H&ou ... weiterlesen

Wir haben mit unseren Newslettern bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass ein Kommanditist abhängig beschäftigt sein kann und somit sozialversicherungspflichtig ist.   In der Fachzeitschrift LGP 2020, 152 wird auf eine aktuelle Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 22.7.2020 L 5 BA 4158/19 aufmerksam gemacht, die sich intensiv mit dieser Fragestellung befasst.   Soweit Sie sich über die diesbezüglich Rech ... weiterlesen

Die Selbstständigkeit von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH ist regelmäßig Gegenstand von Sozialversicherungsprüfungen. Das LSG Baden-Württemberg hat zu dieser Frage zwei aktuelle Entscheidungen getroffen, auf die die Veröffentlichung in LGP 2020, 39 hinweist Insbesondere ist die Entscheidung vom 17.10.2019 – L 7 BA 704/18 zu erwähnen. In dieser Entscheidung hat das LSG deutlich gemacht ... weiterlesen

Die vorstehende Fragestellung wird in der Praxis häufig vernachlässigt. Hierdurch können ggf. jedoch erhebliche Nachzahlungen von Sozialversicherungen entstehen. In zwei aktuellen Veröffentlichungen in der Fachpresse ist auf diese Umstände aufmerksam gemacht worden. Im Rahmen unserer Seminarreihe taxnews-aktuell-1-2020 werden wir Sie über die bestehenden Regeln und entsprechende Gestaltungsmöglichkeiten inf ... weiterlesen

In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, wie die Sozialversicherungspflicht des Minderheitsgesellschafters-Geschäftsführers verhindert werden kann. Hage und Hoffmann haben sich zu dieser Fragestellung in einer Veröffentlichung in der Fachzeitschrift stbg 2019, 265 grundlegend geäußert. In konkreten Fallgestaltungen sollte Sie sich daher die vorstehende Veröffentlichung beiziehen. Nicht unbeachtet sollten Si ... weiterlesen

In der Zeitschrift LGP 2019, 24 wird auf eine sicherlich nicht ungefährliche Sozialversicherungsfalle hingewiesen. Hier wird dargestellt, welche Folgen sich ergeben, wenn bei Minijobs mit Abrufarbeit keine konkreten Vereinbarungen über die zu leistende Arbeitszeit getroffen worden sind. In diesem Fall wird - ohne eine vertragliche Vereinbarung - seit dem 1.1.2019 (geregelt in § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG) eine Wochenabeitszeit von 20 S ... weiterlesen

Arbeitnehmer haben bei Krankheit, an Feiertagen und bei Urlaub Anspruch auf Entgeltsfortzahlung. Zahlen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern regelmäßig auch Sonntags-, Feiertags- und Nachzuschläge müssen sie diese Zuschläge in vielen Fällen auch während der Entgeltsfortzahlung zahlen. Die näheren Hintergründe und die praktische Umsetzung erläutert ein Beitrag in der Zeitschrift LGP 2018, 150. ... weiterlesen

In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob die Tätigkeit eine StB für eine StB-Gesellschaft als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig ist. Das LSG Baden-Württemberg hat sich in seinem Urteil vom 13.12.2016 L 11 R 391/15, DStR 2017, 1895 mit dieser Frage auseinandergesetzt. Es ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Tätigkeit als freier Mitarbeiter nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt, wenn die Steu ... weiterlesen

In der Praxis stellt sich häufig die Frage, ob die freie Mitarbeit einer Steuerberaterin / eines Steuerberaters sozialversicherungsfrei ist. Hierzu hat sich jetzt das LSG Baden-Württemberg in seiner grundsätzlichen Entscheidung vom 13.12.2016 - L 11 R 391/15 rkr. geäußert. Demnach kann die Tätigkeit einer Steuerberaterin für eine Steuerberatungsgesellschaft im Einzelfall als nicht beitragspflichtige freie Mitar ... weiterlesen

Hartmann hat sich in NWB 2017, 2775 mit der interessanten Frage auseinandergesetzt, ob durch Entgeltumwandlung für die betriebliche Altersversorgung möglicherweise ein Anwendungsfall der Mindestlohnunterschreitung gegeben ist. Er kommt in seiner Veröffentlichung zu dem Ergebnis, dass die Rechtslage ungeklärt ist und rät daher von derartigen Vereinbarungen dringend ab. Die Folgen einer derartigen Vereinbarungen können ... weiterlesen